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   VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20 MD   

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VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20 MD (https://dejure.org/2022,31799)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 02.08.2022 - 3 A 37/20 MD (https://dejure.org/2022,31799)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 02. August 2022 - 3 A 37/20 MD (https://dejure.org/2022,31799)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

  • BAG, 20.09.1995 - 4 AZR 413/94

    Eingruppierung einer Gleichstellungs-/Frauenbeauftragten

    Auszug aus VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20
    Hierbei muss auch die auszuübende Tätigkeit einen akademischen Zuschnitt aufweisen, das heißt sie muss von dem jeweiligen Stelleinhaber fordern, Zusammenhänge zu überschauen und selbstständige Ergebnisse zu entwickeln (BAG, Urteil vom 20. September 1995 - 4 AZR 413/94 -, juris Rn. 40).

    Es genügt nicht, dass die entsprechenden Kenntnisse des Beschäftigten für seinen Aufgabenkreis lediglich nützlich oder erwünscht sind; sie müssen vielmehr zur Ausübung der Tätigkeit erforderlich, das heißt notwendig sein (BAG, Urteil vom 23. Mai 1979 - 4 AZR 576/77 -, juris Rn 39; BAG, Urteil vom 20. September 1995 - 4 AZR 413/94 -, juris Rn. 40).

  • BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 303/07

    Eingruppierung einer Heimleiterin

    Auszug aus VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20
    Das Heraushebungsmerkmal "Maß der damit verbundenen Verantwortung" kann nur in einer Spitzenposition des gehobenen Angestelltendienstes erreicht werden (vgl. BAG, Urteil vom 07.05.2008, 4 AZR 303/07 zur Vorgängerregelung in EG III, FG 1 a BAT).

    Aufgaben, welche bereits für die Rechtfertigung der besonders verantwortungsvollen Tätigkeiten der Entgeltgruppe 9 TV-L oder auch für die herausgehobene Bedeutung der Entgeltgruppe 11 TV-L herangezogen werden, können nicht noch einmal das erheblich gesteigerte Maß der Verantwortung der Entgeltgruppe 12 TV-L begründen, sondern muss diejenige beträchtlich übersteigen, die begriffsnotwendig schon in den Tätigkeitsmerkmalen der Entgeltgruppe 11 enthalten ist (vgl. BAG, Urteil vom 31.03.1982 - 4 AZR 737/79 BeckRS 1982, 05030; BAG, Urteil vom 07.05.2008 - 4 AZR 303/07 - juris, Rn 31).

  • BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 912/08

    Eingruppierung von Sachbearbeitern im Integrationsamt

    Auszug aus VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20
    Anschließend ist zu klären, ob die qualifizierenden Merkmale der höheren Vergütungsgruppe vorliegen (BAG, Urteil vom 19.05.2010 - 4 AZR 912/08 -, juris Rn. 27 m. w. N.; ArbG Schwerin…, Urteil vom 04.05.2021 - 6 Ca 65/21 -, juris Rn. 81).

    Wenn dies der Fall ist, ist zu ermitteln, ob die qualifizierenden Merkmale der höheren Vergütungsgruppe vorliegen (BAG, Urteil vom 19.05.2010 - 4 AZR 912/08 -, juris Rn. 27 m. w. N.; ArbG Schwerin, Urteil vom 04.05.2021 - 6 Ca 65/21 -, juris Rn- 81).

     
  • BAG, 23.05.1979 - 4 AZR 576/77

    Internationale Ferienkurse - Arbeitsvorgang - Entsprechende Tätigkeit - …

    Auszug aus VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20
    Es genügt nicht, dass die entsprechenden Kenntnisse des Beschäftigten für seinen Aufgabenkreis lediglich nützlich oder erwünscht sind; sie müssen vielmehr zur Ausübung der Tätigkeit erforderlich, das heißt notwendig sein (BAG, Urteil vom 23. Mai 1979 - 4 AZR 576/77 -, juris Rn 39; BAG…, Urteil vom 20. September 1995 - 4 AZR 413/94 -, juris Rn. 40).
  • BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 458/91

    Erzieher im Krankenhaus sind keine Pflegepersonen

    Auszug aus VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20
    "Leitungstätigkeit" umfasst hierbei einen großen, mehrere Aufgabenbereiche umfassenden Arbeitsvorgang, wenn der Arbeitnehmer Leitungsaufgaben während seiner gesamten Arbeitszeit ununterbrochen selbst dann ausübt, wenn er gerade mit anderen Aufgaben als mit Leitungsaufgaben beschäftigt ist (BAG, Urteil vom 24. März 1993 - 4 AZR 298/92 -, juris; BAG, Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 -, juris).
  • BAG, 24.03.1993 - 4 AZR 298/92

    Eingruppierung Leiter Maschinentechnik Universität

    Auszug aus VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20
    "Leitungstätigkeit" umfasst hierbei einen großen, mehrere Aufgabenbereiche umfassenden Arbeitsvorgang, wenn der Arbeitnehmer Leitungsaufgaben während seiner gesamten Arbeitszeit ununterbrochen selbst dann ausübt, wenn er gerade mit anderen Aufgaben als mit Leitungsaufgaben beschäftigt ist (BAG, Urteil vom 24. März 1993 - 4 AZR 298/92 -, juris; BAG, Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 -, juris).
  • BAG, 21.01.2015 - 4 AZR 253/13

    Eingruppierung im öffentlichen Dienst - Sachbearbeiterin "Wirtschaftliche …

    Auszug aus VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20
    Hierbei ist unter "Verantwortung" die Verpflichtung des Angestellten zu verstehen, dafür einstehen zu müssen, dass in dem ihm übertragenen Dienst- oder Arbeitsbereich die dort - auch von anderen Bediensteten - zu erledigenden Aufgaben sachgerecht, pünktlich und vorschriftsgemäß ausgeführt werden (BAG, Urteil vom 21.01.2015 - 4 AZR 253/13 -, juris Rn. 26;… BeckOK TV-L EntgO/Müller, 38. Ed. 1.3.2020, TV-L-EGO T1.E12 Rn. 2).
  • BAG, 28.09.2016 - 7 AZR 549/14

    Befristung nach dem WissZeitVG - Haushaltsbefristung - Verhältnis von WissZeitVG …

    Auszug aus VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20
    Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (LAG Mecklenburg-Vorpommern…, Urteil vom 15. November 2016 - 2 Sa 384/15 -, juris Rn. 47; BAG, Urteil vom 28. September 2016 - 7 AZR 549/14 -, juris; BAG, Urteil vom 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 -, juris; BAG, Urteil vom 9. Dezember 2015 - 7 A ZR 117/14 -, juris).
  • BAG, 09.05.2007 - 4 AZR 351/06

    Eingruppierung Sachbearbeiterin im Sozialamt

    Auszug aus VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20
    Dieses Tätigkeitsmerkmal erfüllen beispielsweise Beschäftigte, die große Arbeitsbereiche mit entsprechender Verantwortung für mehrere Arbeitsgruppen mit qualifizierten Gruppenleitern leiten oder besonders schwierige Grundsatzfragen mit richtungsweisender Bedeutung für nachgeordnete Bereiche oder für die Allgemeinheit zur bearbeiten haben (BAG, Urteil vom 09.05.2007 - 4 AZR 351/06 -, juris Rn. 29).
  • BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben

    Auszug aus VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20
    Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (LAG Mecklenburg-Vorpommern…, Urteil vom 15. November 2016 - 2 Sa 384/15 -, juris Rn. 47; BAG, Urteil vom 28. September 2016 - 7 AZR 549/14 -, juris; BAG, Urteil vom 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 -, juris; BAG, Urteil vom 9. Dezember 2015 - 7 A ZR 117/14 -, juris).
  • OVG Sachsen, 12.04.2006 - 5 B 370/04

    Fördermittelvergabe der Landeshauptstadt Dresden teilweise rechtswidrig

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 15.11.2016 - 2 Sa 384/15

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Verlängerung

  • LAG Hamm, 16.01.2002 - 18 Sa 1009/01

    Eingruppierung, Vermessungsingenieur (grad), Geoinformationssystem AED-GIS

  • BAG, 31.03.1982 - 4 AZR 737/79
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